Allgemeine Geschäftsbedingungen
der intermedix Deutschland GmbH, Koblenz

I. Geltungsbereich der AGB

Für die gesamte Geschäftsbeziehung zwischen den Parteien sind ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) maßgeblich. Dies gilt auch für künftige Vertragsbeziehungen, selbst, wenn die in der jeweils aktuellen Fassung bestehenden AGB dann nicht ausdrücklich vereinbart werden. Gegenbestätigungen des Kunden unter Hinweis auf seine eigenen AGB sowie der Einbeziehung anderer AGB wird widersprochen. Diese gelten im Verhältnis zu intermedix nur, wenn intermedix ihnen ausdrücklich und für den Einzelfall schriftlich zugestimmt hat.

II. Angebote und Vertragsinhalt

1. Die Angebote von intermedix sind stets freibleibend und unverbindlich. Die in Prospekten, Preislisten, Katalogen, Rundschreiben usw. oder in den zum Angebot gehörenden Unterlagen enthaltenen Angaben, wie insbesondere Abbildungen, Beschreibungen, technische Daten und Leistungsbeschreibungen usw. sind unverbindlich. Dies gilt auch für Angaben jeglicher Art, die im Vorfeld zum Vertragsschluss von intermedix gemacht werden. Für deren Richtigkeit wird keine Haftung übernommen.

2. Maßgeblich für Leistungspflicht und -umfang von intermedix sind stets nur die jeweils konkret vertraglich vereinbarten Inhalte und Angaben. Etwaige Abweichungen hiervon sind hinzunehmen, soweit sie für den Kunden zumutbar sind.

3. Der Inhalt der Leistungsverpflichtung der intermedix wird durch den zwischen den Parteien geschlossenen Vertrag definiert. Die Parteien sind sich einig, dass eine rechtliche oder sonstige inhaltliche Prüfung der vom Kunden der intermedix überlassenen Grafiken, Texte oder sonstige Inhalte nicht vorgenommen wird. Diese werden so wie vom Kunden übergeben eingepflegt.

III. Preise und Zahlungsbedingungen

1. Unsere Rechnungen sind, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden, spätestens innerhalb von 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug zu zahlen.

2. Bei Zahlungsverzug des Kunden stehen uns Verzugszinsen in Höhe von mindestens 8 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz jährlich zu. Die Geltendmachung eines höheren Schadens wird dadurch nicht ausgeschlossen. Der Nachweis, dass uns ein Verzugsschaden in geringerer Höhe entstanden ist, obliegt dem Kunden.

3. Bei Zahlungsverzug hat intermedix auch ein Zurückbehaltungsrecht.

4. Der Kunde ist nur berechtigt, mit unstreitigen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufzurechnen.

IV. Haftung

1. Für Schäden aufgrund von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit der intermedix oder bei einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der intermedix, im Rahmen des Produkthaftungsgesetztes sowie bei der Nichterfüllung gegebenenfalls übernommener Garantien, haftet die intermedix gemäß den gesetzlichen Bestimmungen. Ebenso haftet die intermedix für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung der intermedix oder einer vorsätzlichen fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen der intermedix beruhen, gemäß den gesetzlichen Bestimmungen.

2. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (=Kardinalpflichten) ist die Haftung auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt, wobei der Begriff der wesentlichen Vertragspflichten abstrakt solche Pflichten bezeichnet, deren Erfüllung die Ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung die jeweils andere Partei regelmäßig vertrauen darf.

3. Eine Haftung der intermedix im Innenverhältnis zum Kunden hinsichtlich der vom Kunden bereitgestellten Inhalte und der durch deren vertragsgemäßen Verwendung entstehenden Schäden besteht nicht. Der Kunde wird intermedix vollumfänglich freistellen, soweit intermedix aufgrund der vom Kunden bereitgestellten Inhalte von Dritten in Anspruch genommen wird.

V. Kündigung von Verträgen

1. Die Laufzeit der Verträge richtet sich nach den jeweiligen Vertragsinhalten und ergänzend den gesetzlichen Vorschriften.

2. intermedix steht ein außerordentliches Kündigungsrecht zu, wenn ihre Leistungen gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen. Eine Verantwortung für die Änderung gesetzlicher Bestimmungen oder einschlägiger Rechtsprechung übernimmt intermedix nicht.

3. Storniert der Kunde die Durchführung von beauftragten Leistungen gegenüber intermedix, werden hierfür die nachfolgenden Stornogebühren auf Grundlage der mit dem Kunden vereinbarten Kosten erhoben:

  • bis 15 Werktage vor Redaktionsschluss: 10% der Nettokosten
  • bis 5 Werktage vor Redaktionsschluss: 25% der Nettokosten
  • weniger als 5 Werktage vor Redaktionsschluss: 60% der Nettokosten
  • Nach Redaktionsschluss fallen 100% der Nettokosten an.

4. Im letztgenannten Fall der Ziffer V 3. ist der Kunde jedoch zum Nachweis darüber berechtigt, dass im konkreten Einzelfall eine angemessene Stornogebühr für intermedix niedriger ist als die vollen Nettokosten.

5. Daneben ist intermedix im Falle einer Stornierung dazu berechtigt, dem Kunden bereits erbrachte Leistungen Dritter in Rechnung zu stellen. intermedix ist dazu verpflichtet, solche Leistungen in nachprüfbarer Form abzurechnen.

6. Der offizielle Redaktionsschluss wird im jeweils gültigen Angebot durch die intermedix an den Auftraggeber kommuniziert. Nach dem offiziellen Redaktionsschluss der intermedix sind prinzipiell keine Änderungen an den vertragsgegenständlichen Leistungen mehr möglich. In Ausnahmefällen wird die intermedix versuchen, Änderungen durchführen zu lassen, ohne hierfür eine Zusage oder Garantie zu geben. In diesen Fällen können Zusatzkosten entstehen, die vom Umfang der Änderungen sowie dem aktuellen Produktionsstand der regulären Quartalsupdates abhängig sind.

VI. Dienstvertraglicher Leistungscharakter

1. intermedix schuldet im Rahmen seiner Leistungsverpflichtungen keinerlei Erfolg, sondern lediglich die jeweils individuell beauftragte Tätigkeit.

2. Ein Anspruch des Kunden auf Übergabe von Tätigkeitsnachweisen besteht nicht. Insbesondere gilt die Tatsache der vertragsgemäßen Erbringung der geschuldeten Leistung mit unbeanstandeter Bezahlung der jeweiligen Rechnung als anerkannt.

VII. Geheimhaltung

Die Parteien verpflichten sich, über alle ihnen im Rahmen der Vertragsbeziehung zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese weder weiterzugeben noch auf sonstige Art zu verwerten. Dies gilt gegenüber jeglichen nichtberechtigten Dritten, d. h. auch gegenüber nichtberechtigten Mitarbeitern, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist.

VIII. Schlussbestimmungen

1. Der Kunde kann Rechte aus dem Vertrag nur mit Zustimmung von intermedix auf Dritte übertragen und nur mit anerkannten oder rechtskräftig festgestellten Forderungen gegenüber intermedix aufrechnen.

2. Sofern der Kunde Kaufmann ist, gilt der Geschäftssitz von intermedix als vereinbarter Gerichtsstand.

3. Sofern nichts Anderes vereinbart ist, gilt der Geschäftssitz von intermedix als Erfüllungsort. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss von UN-Kaufrecht, sofern nicht übergeordnetes Recht vorrangig ist.

4. Nebenabreden bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Abänderung des Schriftformerfordernisses.

5. Sollte eine Bestimmung dieser Geschäftsbedingungen bzw. des Vertrags unwirksam sein oder werden, oder enthält der Vertrag eine ausfüllungsbedürftige Lücke, so ist hiervon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen oder fehlenden Bestimmung tritt eine dem Vertragszweck möglichst nahekommende rechtswirksame Regelung.

Stand: Juni 2017